Berliner Spätis sind der beste Ersatz für Mamas Kühlschrank: Immer voll und vor allem immer erreichbar. Doch ist das überhaupt legal? Unter welchen Umständen Spätis vom Verkaufsverbot am Sonntag betroffen sind, wird seit mehreren Monaten in der Hauptstadt diskutiert.
Die Vorgehensweisen der Ordnungsämter sind unterschiedlich, berichtet der Tagesspiegel: Im Bezirk Neukölln wird das Sonntagsverkaufsverbot aktiv durchgesetzt, im Stadtteil Kreuzberg wird das Ganze zum Beispiel lockerer gehandhabt.
Jetzt soll ein neues Gutachten vom wissenschaftlichen Dienst des Abgeordnetenhauses für mehr rechtliche Klarheit sorgen: Das von der SPD in Auftrag gegebene Papier bestätigt, dass Spätis auch künftig am Sonntag von 13 bis 20 Uhr geöffnet haben dürfen, wenn sie an allen Wochentagen ein bestimmtes Sortiment anbieten. Laut dem RBB sind rechtlich nur Waren erlaubt, die man direkt verzehren kann, als Andenken oder „Bedarfsartikel für den baldigen Verbrauch“ gelten.
Die gute Nachricht: Bier, Pflaster und Eis gehören dazu. Die schlechte: Tiefkühlpizza und Klopapier fallen strenggenommen nicht darunter.
„Die interessante Frage wird sein: Was ist alles touristischer Bedarf?“, sagt Neuköllns Bezirksbürgermeisterin Franziska Giffey dem Tagesspiegel zur Lage. Das letzte Wort ist hier also noch nicht gesprochen.
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